Mönchengladbach / Mainz. Die Internationale Organisation Völkerrecht (IOV) hat sich mit einer redaktionellen Rückmeldung an das Zweite Deutsche Fernsehen (ZDF) gewandt. Anlass ist der Beitrag „Zehntausende tote Zivilisten: Was taugt das Völkerrecht?“ des Journalisten Fabian Krause, der sich mit der aktuellen Lage der internationalen Rechtsordnung und zunehmenden Verstößen gegen das humanitäre Völkerrecht befasst.
Einordnung des Beitrags
In dem Schreiben würdigt die Organisation die journalistische Analyse des Beitrags. Dieser greife zentrale Entwicklungen der internationalen Lage auf, darunter die steigende Zahl ziviler Opfer in bewaffneten Konflikten sowie strukturelle Herausforderungen bei der Durchsetzung völkerrechtlicher Normen.
Nach Angaben der im Beitrag zitierten Geneva Academy kamen in den vergangenen 18 Monaten in 23 untersuchten Konflikten mehr als 100.000 Zivilisten ums Leben.
Hinweis auf bestehende internationale Verpflichtungen
In ihrer Rückmeldung weist die IOV darauf hin, dass sich das Völkerrecht nicht allein auf die humanitären Regeln der Genfer Konventionen beschränkt, sondern auch politisch verbindliche Vereinbarungen umfasst, die Stabilität und Sicherheit in Europa betreffen. Genannt werden unter anderem die KSZE-Schlussakte von Helsinki (1975), die Charta von Paris für ein neues Europa (1990) sowie das Moskauer Dokument der KSZE aus dem Jahr 1990.
Nach Darstellung der Organisation liege die Herausforderung weniger im Fehlen internationaler Normen als in deren konsequenter Anwendung und innerstaatlicher Umsetzung. Die Wirksamkeit völkerrechtlicher Verpflichtungen setze voraus, dass staatliche Stellen ihre eingegangenen Bindungen berücksichtigen und entsprechende Informationen innerhalb der Verwaltung sowie gegenüber der Öffentlichkeit zugänglich sind.
Tätigkeit der IOV
Die IOV beschreibt in dem Schreiben ihre eigene Tätigkeit. Nach eigenen Angaben befasst sich die Organisation mit der Dokumentation völkerrechtlicher Verträge, der Analyse ihrer innerstaatlichen Umsetzung sowie der gutachterlichen Prüfung konkreter Sachverhalte. Ergebnisse dieser Arbeit würden zuständigen staatlichen Stellen und internationalen Organisationen übermittelt.
Rolle der Medien
Zugleich wird die Bedeutung journalistischer Berichterstattung hervorgehoben. Medien könnten durch sachliche Information zur öffentlichen Auseinandersetzung über bestehende internationale Verpflichtungen beitragen.
Die Internationale Organisation Völkerrecht erklärte ihre Bereitschaft zu einem fachlichen Austausch mit Medienvertretern über Fragen der Anwendung und Umsetzung internationaler Rechtsnormen.
Hinweis
Das vollständige Schreiben der Internationalen Organisation Völkerrecht an das ZDF ist diesem Bericht als Anlage beigefügt.
IOV
